Zittaus Tierpark zieht Eilantrag zurück


von Tageblatt-Redaktion

Zittaus Tierpark zieht Eilantrag zurück
Foto: Constanze Knappe

Zittau/Weißwasser. Fast zwei Monate wartete der Tierpark Zittau auf eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Bautzen (OVG), nun hat sich das Verfahren gegen den Freistaat Sachsen in Sachen Corona-Rückfallregel erledigt. Aber nicht, weil die Bautzner Richter einen Beschluss in der Sache gefasst haben. Vielmehr zog der Tierpark Zittau seinen Eilantrag zurück, teilt der Zittauer Rechtsanwalt Thomas Schwitzky mit. Seine Kanzlei vertritt den Tierpark vor dem OVG.
Am 22. März war beim OVG ein Eilantrag gegen die damals gültige sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 5. März eingereicht worden. Der Antrag wurde später auf die neue Corona-Schutz-Verordnung vom 29. März umgestellt. Obwohl das Bautzner Gericht dem Antragsteller eine Entscheidung ab dem 15. April in Aussicht stellte, ist auch einen Monat danach noch kein Beschluss ergangen. In der Zwischenzeit gibt es auch wieder eine neue Corona-Schutz-Verordnung, die seit dem 4. Mai gilt. Damit ist auch der bereits aktualisierte Antrag des Tierpark hinfällig. Eine neuerliche Umstellung sieht der Tierpark Zittau nicht mehr als zielführend an, wie er in der Begründung an das Oberverwaltungsgericht erklärt.

Da der Tierpark Weißwasser im Parallelverfahren vor dem OVG bereits in das Hauptsacheverfahren gewechselt ist, musste der Tierpark Zittau nicht denselben Schritt tun. „Da in dem Verfahren des Tierparks Weißwasser eine Entscheidung in der Sache ergehen wird, bedurfte es nicht mehr zwingend der Fortführung unseres Verfahrens“, erklärt Schwitzky.

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