Widerspruch zur Trinkwasserversorgung zurückgewiesen


von Tageblatt-Redaktion

Widerspruch zur Trinkwasserversorgung zurückgewiesen
Symbolbild. www.pixabay.com

Weißwasser. Der Landkreis Görlitz hat den Widerspruch gegen die Ablehnung des Bürgerbegehrens „Pro Stadtwerke – fairer Wettbewerb zugunsten unserer Bürger“ zurückgewiesen. Darüber informierte Oberbürgermeister Torsten Pötzsch (Klartext) am Montag im Haupt- und Sozialausschuss des Stadtrats. Die Widerspruchsbehörde habe festgestellt, dass die Entscheidung des Stadtrats vom 10. Oktober 2022 über die Nichtzulassung des Bürgerbegehrens nicht zu beanstanden ist – weder formell noch inhaltlich. Alle Kriterien seien durch den Stadtrat korrekt bewertet und im Ergebnis korrekt entschieden worden, fasste der OB den Bescheid der Behörde zusammen. (cok)

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