Weißwasser spielt heute keine Rolle im Ausschuss


von Tageblatt-Redaktion

Weißwasser spielt heute keine Rolle im Ausschuss
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Weißwasser. Zu seiner Herbstsitzung trifft sich der Regionale Begleitausschuss Lausitz (RBA) heute in der Kulturfabrik in Hoyerswerda. Das Gremium hat in seiner nichtöffentlichen Zusammenkunft darüber zu befinden, welche weiteren kommunalen Projekte aus der Lausitz dem Bund für eine Förderung nach dem Strukturstärkungsgesetz empfohlen werden. Damit wäre für die Antragsteller eine weitere wesentliche Hürde im Kampf um Kohleausstiegsgeld genommen. Projektvorschläge für die heutige Entscheidung waren bis zum 6. Mai bei der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung (SAS) zur Prüfung einzureichen.

Wie Oberbürgermeister Torsten Pötzsch (Klartext) den Stadtrat vorab informierte, sei es Weißwasser nicht gelungen, ein Vorhaben in dieser vierten Sitzung des RBA unterzubringen. „Die Station haben wir nicht reingekriegt. Wir sind noch immer mit der SAS in heftiger Diskussion, weil die nicht anerkennen, dass es eine Zusätzlichkeit gibt“, sagte er. Und die Verärgerung darüber war ihm deutlich anzumerken. Mehr wollte der Rathauschef dazu allerdings nicht sagen.

Einen herben Rückschlag hatte vor einigen Wochen bereits die Gemeinde Boxberg einstecken müssen. Ihrem mit Expertenhilfe erarbeiteten Projektantrag zur Errichtung eines Gesundheitszentrums am Bärwalder See hatte die SAS eine Abfuhr erteilt – verbunden mit der Auflage, einen Nachweis über den Bedarf an Ärzten zu erbringen. Das sorgte nicht nur in Boxberg selbst für reichlich Unverständnis. Welche kommunalen Projekte mit Empfehlung des RBA eine Runde weiter sind, soll gegen 16 Uhr verkündet werden. (cok)

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