Pfefferspray und verbotene Geste?

Landkreise Görlitz und Bautzen. Erneut waren am Montag über 2.000 Menschen zu Versammlungen und Aufzügen auf der Straße, um gegen aktuelle politische Entscheidungen zu protestieren. Die Polizei zählte 2.300 Teilnehmer. Die meisten Personen versammelten sich in Bautzen (905), Görlitz (330), Kamenz (235), Zittau (250), Löbau (162) und Radeberg (123). Weitere Versammlungen mit geringeren Teilnahmerzahlen meldet die Polizei unter anderem aus Bischofswerda, Hoyerswerda, Niesky und Rothenburg. Die Polizei erstattete in neun Fällen Strafanzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetzes.
In Bautzen beleidigte ein 41-Jähriger mehrere Personen im Aufzug. Offenbar als Reaktion sprühte ein bislang unbekannter Täter dem Deutschen Pfefferspray ins Gesicht und verletzte ihn dabei leicht. Die Beamten fertigten zwei Strafanzeigen.

In Görlitz erhielten die Einsatzkräfte einen Hinweis über eine Straftat bei der Versammlung am 20. Februar 2023. Ein Tatverdächtiger soll im Rahmen des Aufzuges beim Passieren der Teilnehmer eine verfassungswidrige Geste gezeigt haben. Auch in diesem Fall fertigten die Ordnungshüter eine Strafanzeige. Der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen. (ks/fth)