Mühlrose muss seinen Ortschaftsrat ergänzen


von Tageblatt-Redaktion

Mühlrose muss seinen Ortschaftsrat ergänzen

Trebendorf. Am 23. Oktober 2022 wird im Trebendorfer Ortsteil Mühlrose ein neuer Ortschaftsrat gewählt. Mit einstimmigem Beschluss hat der Gemeinderat in dieser Woche den Termin festgesetzt. Die Ergänzungswahl ist laut Sächsischer Gemeindeordnung notwendig, da die Zahl der Ortschaftsräte inzwischen weniger als zwei Drittel beträgt, für bestimmte Entscheidungen aber gerade eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich ist.

Dem Ortschaftsrat gehörten Ernst-Gerd Paufler, Detlef Rölke und Bernd Heinz an. Paufler und Rölke saßen außerdem mit CDU-Mandat im Gemeinderat. Beide sind bereits aus Mühlrose weggezogen und haben sich zu Beginn des Jahres 2022 am Umsiedlungsstandort Mühlrose bei Schleife angemeldet. Damit sind sie jedoch nicht mehr Einwohner der Gemeinde Trebendorf und verloren deshalb ihre Wählbarkeit. Im Februar waren sie aus dem Gemeinderat verabschiedet worden. Gleiches galt für den Ortschaftsrat. Dieser bestand fortan aus nur noch einer Person. Aus Sicht von Bürgermeister Waldemar Locke (CDU) „macht das Ganze wenig Sinn“. Sein Kommentar: „Ich denke, damit wird nur sinnloses Geld ausgegeben.“ Nach Auskunft der Rechtsaufsicht müsse die Ergänzungswahl aber dennoch stattfinden, informierte er die Räte. In der Sächsischen Gemeindeordnung sei eben nicht hinterlegt, dass ein Dorf verschwindet. (cok)

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