Krauschwitzer Formfehler rächt sich

Krauschwitz. Es ändert nichts an der Tatsache, dass auf dem Areal am Schulmeisterweg ein Gebiet für Wohnbebauung entsteht. Trotzdem ist der im Juni gefasste Satzungsbeschluss ungültig, musste er deshalb am Dienstag dieser Woche per Ratsentscheidung aufgehoben werden. „Es ist ärgerlich, aber nicht zu ändern. Wir haben zwischen Bekanntgabe und Auslegung die vorgeschriebene Frist von sieben Tagen nicht eingehalten. Das ist der Kommunal- und Rechtsaufsicht des Kreises aufgefallen“, begründete Marcell Hänchen vom Bauamt das erforderliche neue Prozedere. Konkret ging es um einen Tag, der fehlte und weshalb der Beschluss ungültig ist. Dennoch musste der Rat den Satzungsbeschluss nun aufheben. Parallel war der Beschluss erforderlich, den Entwurfs- und Auslegungsbeschluss erneut öffentlich auszulegen und Träger öffentlicher Belange, Behörden und Bürger darüber zu informieren, damit die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß Gesetz abgesichert wird. (sab)

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