Bund lehnt Förderung für Boxberg ab


von Tageblatt-Redaktion

Bund lehnt Förderung für Boxberg ab

Boxberg. Die Gemeinde Boxberg bekommt keine vom Bund geförderte Personalstelle zur Beratung und Beantragung von Fördermitteln im Strukturwandel. Darüber informierte Bürgermeister Achim Junker (CDU) am Montagabend den Gemeinderat. Im April 2021 hatte die Gemeinde auf Anraten der Räte eine solche Stelle über das Bundesprogramm Stark mit einer 90-prozentigen Förderung für die Dauer von drei Jahren beantragt. Im Dezember kam die Ablehnung vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa). „Wir werden dagegen Widerspruch einlegen“, kündigte der Bürgermeister an.

Das Bundesprogramm wird von den Ländern kofinanziert. Die haben deshalb beim Bund ihr Votum abzugeben. Wie Junker informierte, sei die Stellungnahme von Sachsen negativ ausgefallen. Der Freistaat sehe keine Notwendigkeit für die Förderung einer Personalstelle in Boxberg, da es bereits zehn solcher Stellen über die Entwicklungsgesellschaft Niederschlesische Oberlausitz mbH (Eno) des Landkreises Görlitz für die 53 Kommunen im Kreis gibt. Wie es im Gemeinderat hieß, sei aus Sicht des Freistaats die nachhaltige Wirkung einer solchen Stelle in Boxberg nicht erkennbar, es bestehe „kein ausreichender Nutzen für die Entwicklung der Region“.

In der Gemeinde Boxberg ist die Ablehnung nicht nachvollziehbar. Zusammen mit Amtskollegen aus dem ehemaligen Kreis Weißwasser hatte Achim Junker im Herbst 2021 wiederholt eine Veränderung der Fördermodalitäten für den Strukturwandel angemahnt und eine Quotenregelung zugunsten der direkt, also der kernbetroffenen Kommunen gefordert. Bisher erfolglos.

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